Montag, 19. Dezember 2011

neuer Meilenstein

letzte woche wollte ich mich aus dem thema kommunalreform total rausnehmen, weil es nicht guttut.
dieser menschenverachtende umgang unserer politiker mit uns bürgern ist nur noch zum kotzen.
nicht bedacht hatte ich, daß man ein thema, dem man sich ein jahr lang intensiv widmete, nicht abstreifen kann wie ein hemd. ich hab zwar ziemlich reduziert, es geht mir auch besser damit, aber ganz weglegen, das geht noch nicht.

heute nun hat sich ganz was neues aufgetan: unsere politiker haben sich den zahlenraum bis 2 erschlossen.
nachdem ein jahr lang nur ein 1:1 möglich war, haben sie beim herrn minister gelernt, daß es noch eine weitere zahl gibt, die zwei.
jetzt wird die vg treis-karden zweigeteilt. keine rede mehr von der schlimmen zerschlagung; davon, daß man das alles ja gar nicht auseinanderdividieren kann - nee, der minister war ein guter lehrmeister. 

zweiteilen geht schon - dann ist es doch nur noch ne frage der zeit, bis auch 3-teilen geht.
ob wir sie mal wieder nach mainz zum zahlenlernen schicken sollen, unsere politiker?

was ich nicht verstehen kann: eigentlich müßte es ihnen doch total peinlich sein, so den wendehals zu geben, vor kurzem noch nix anderes als 1:1 - und jetzt ist das alles nicht mehr wahr ... 

glauben die wirklich, daß die bürger so vergeßlich sind und bei der nächsten wahl wieder brav ihre kreuzchen machen?

jetzt mal konkret:
20 ratsmitglieder stimmten für die zweiteilung cochem/kaisersesch, so wie es der lenkungsausschuß vorgeschlagen hatte.
5 waren dagegen, davon 4 von der cdu

und es steht schon in der rhein-zeitung online mit fotos von der demo
klick hier zur rhein-zeitung

Dienstag, 29. November 2011

Treis-Kardener Positivismus

heute stands in der zeitung, treis-karden hat sich entschieden:
rd. 68% stimmten am letzen sonntag für cochem,
16,6% wollten an die untermosel und
12,7% wollten nach kaisersesch

die wahlbeteiligung lag bei 29,3%

aus diesem ergebnis leitete nun der ortschef ein deutliches votum für cochem ab.
wenn man da mal hinschaut, 68% cochem-befürworter von knapp 30% der einwohner, das ist eine cochemquote von rd. 20% der wahlberechtigten einwohner von treis-karden.
hierin ein deutliches votum zu sehen, ist irgendwie - na ich weiß net.
es zeugt doch nur davon, daß die an der schnur geführten fleißig genug waren, gleichgesinnte oder überredete zur wahlurne zu schieben.

da waren unsere ergebnisse und auch die in der eifel sehr viel eindeutiger, überall gabs richtige mehrheitsergebnisse für die jeweilige region, auch bezogen auf die gesamte einwohnerzahl.

in treis-karden nun abzuleiten, daß 70% nichtwähler alle nach cochem wollen, wäre kaffeesatzleserei.

da bin ich mal gespannt, wie die schnurführer es schaffen, dieses ergebnis aufzubauschen und für ihre zwecke einzusetzen.
letztendlich bleibt dem vg-rat, wenn er das gesicht nicht verlieren will, nichts anderes übrig, als der von allen seiten gewünschten aufteilung zuzustimmen. andere mehrheiten wird er in den gemeinden höchstwahrscheinlich nicht bekommen.

Mittwoch, 23. November 2011

Was hat dieKommunalreform mit unserem Trinkwasser zu tun?

sehr viel, wie es scheint. 
schon bei der bürgerversammlung in mörsdorf zitierte unser aller landrat aus einem brief des zweckverbandes rhein-hunsrück-wasser, wonach wir unser eigenes wasser bei einem umzug nach kastellaun nicht mehr nutzen könnten. er stellte dies als unumstößliche tatsache hin.
damals fragte ich mich schon, was denn der leiter der lenkungsgruppe leitet, wenn er es nicht mal schafft, mit dem zweckverband zu verhandeln zu unserem wohl und vor einem briefchen resigniert.
(oder war dieser brief vielleicht auftragsarbeit eines schnur-netzwerkers?)

heute nun gabs nen leserbrief von einem lieger, den ich hier veröffentlichen will. wenn jemand berechtigt was gegen die veröffentlichung hat, soll er mir das bitte sagen, dann werde ich den text wieder rausnehmen. 

nun, die mörsdorfer ließen sich bei der abstimmung nicht so sehr beeindrucken von der kugel-schnur-allianz. ob das, was in dem leserbrief geschildert wurde, in lieg ausschlaggebend für das abstimmungsergebnis war, weiß ich auch nicht, aber ich finde, so langsam gehts unter die gürtellinie.

hier nun der leserbrief in der cochem-zeller ausgabe der rhein-zeitung:

Reform: Wurde das Thema Wasserversorgung in Lieg seriös dargestellt?

"Eindeutig mit Ängsten gespielt"

Im RZ-Bericht war zu lesen, dass die Lieger Wasserversorgung aus eigener Quelle bei einer Angliederung an die VG Kastellaun stillgelegt würde, Dies hatte Landrat Schnur a1s Moderator der Lenkungsgruppe in Lieg so formuliert und durch das Zitieren eines offiziellen Schreibens des Zweckverbandes Rhein-Hunsrück-Wasser an das Kreiswasserwerk Cochem-Zell ausdrücklich bekräftigt.
Ich unterstelle unserem Landrat, dass dieser unseren Kreis wie auch das Kreiswasserwerk mit dessen Satzung so gut kennt wie kaum ein anderer. Denn darin werden bereits alternativ praktizierte Versorgungsvarianten über Kreisgrenzen hinweg festgeschrieben.
Auch weiß er sehr gut, wie wichtig das hervorragende und kalkarme eigene Quellwasser für die Lieger Bürger ist.
Eine Kopie des zitierten Schreibens tauchte einen Tag vor der Stichwahl zur Bürgerbefragung in den Briefkästen aller Lieger Familien auf, ohne Hinweis darauf, wer den Inhalt des Rundbriefes vertritt oder verteilt hatte. Handschriftlich kommentiert wurde das Schreiben mit "VG Kastellaun will Lieger Wasser nicht! " Nochmals verstärkt wurde diese Finte in der Berichterstattung eines Fernsehsenders. So konnte ein ganzes Bundesland erfahren, dass eine der Hauptsorgen der Menschen in Lieg die Stilllegung der hochgeschätzten eigenen Wasserversorgung sei. Die überdurchschnittliche Verschuldung und die zu hohe Verbandsgemeindeumlage in Cochem gegenüber Kastellaun sowie die nicht unerhebliche Kosteneinsparung für die
Bürger bei Abwasser, Wasser, Müll und Kfz-Versicherung infolge einer Angliederung an Kastellaun degradierten zum Nebenkriegsschauplatz. Nun kennt jeder RZ-Leser den knappen Ausgang der Bürgerbefragung in Lieg zugunsten der VG Cochem, und prompt folgte der entsprechende Gemeinderatsbeschluss. Leider zwei Tage zu spät erhielten die Lieger das korrigierte Schreiben des Werkleiters von Rhein-Hunsrück-Wasser an VG-Bürgermeister Dr. Marlon Bröhr aus Kastellaun. Darin wird als Variante I nach einer Angliederung der Hunsrückgemeinden an die VG Kastellaun der Verbleib der Wasserversorgung der Gemeinde Lieg beim Kreiswasserwerk Cochem-Zell einleuchtend beschrieben: "So könnte auch die Aufgabe der Wasserversorgung durch vertragliche Regelung beim Kreiswasserwerk verbleiben. Nach deren Satzung, Anlage I, gibt es bereits derartige Regelungen für die Gemeinde Strotzbüsch in der VG Daun und die Kölnschen Höfe der Gemeinde Kaperich in der Verbandsgemeinde Kelberg. Auch in unserem Verbandsgebiet haben die Verbandsgemeinden Loreley, Rheinböllen, Rhein-Nahe und Untermosel die Wasserversorgung an mehrere Einrichtungen übertragen beziehungsweise betreiben sie teilweise selbst." Warum also nicht auch in Lieg? Wenn nun unser Landrat beteuert, dass diese mehrfach praktizierten Möglichkeiten für ihn neu seien, glaube ich ihm das nicht. Hier wurde eindeutig mit Angsten und Sorgen der Menschen gespielt.

Ende des Leserbriefs




Dienstag, 22. November 2011

Krieg der Zahlen

jetzt fangen sie an, sich drauf einzuschießen, unsere politiker. 
sie schmeißen sich die zahlen um die ohren, wie woanders eier und reife tomaten.

nun haben sie erkannt, daß man mit der für seine zwecke zurechtgerückten zahlen"realität" krieg spielen kann, den krieg der zahlen. die leserbriefe in der zeitung werden zum heftigen schlagabtausch der unterschiedlichen fusionsverfechter. wie gut, daß ich nicht mitbekomme, wie sich das in der politischen realität zuträgt. gehen sie dort auch so aufeinander los?

naja, die contenance darf man nun ruhig zuhause lassen, wenn das wegrationalisierte vg-konstrukt in 2 jahren nicht mehr ist, dann spielt das benehmen von heute sowieso keine rolle mehr.

uns bürgern bleibt jetzt nur noch, uns wegzuducken und erst wieder aufzutauchen, wenn sie ihr pulver verschossen haben - und dann haben wir hoffentlich gelegenheit, unseren gesunden menschenverstand ins spiel zu bringen.

Donnerstag, 17. November 2011

Wenn man auf Brautschau geht .....

..... sucht man sich keine Braut, die keine Zähne hat.

das gabs heute in der zeitung zu lesen als kommentar von einem in die kommunalreform in boppard involvierten.

dieser spruch passt so treffend auf unser spektakel, daß ich ihn hier verewigen mußte - einfach so.

Mittwoch, 16. November 2011

in Treis-Karden darf man jetzt auch ...

es steht nun in der "brücke" - in treis-karden wird es auch eine abstimmung geben, auf den letzten drücker, am 27.11.11
naja, es geht mich ja nix an, aber ne meinung hab ich da trotzdem:

für die, die an die zahlen glauben:
  • kaisersesch und untermosel haben die besseren werte.
  • kaisersesch ist von der struktur her dem moseltourismus nicht so nahe wie die untermosel. wein und autobahngenerierte innovationen geben sich nix.
  • die untermosel braucht treis-karden eigentlich nicht, die sind so gut aufgestellt, daß sie sich mit der gesamtvg treis-karden ein kuckucksei einkaufen würden.
ich wills mal moselverständlich ausdrücken:
kippt man zu gutem wein ne menge mosel-eifel-hunsrück-verschnitt hinzu, dann ergibt das einen sehr mittelmäßigen bis schlechten wein - so wärs bei ner 1:1 fusion mit untermosel.
kommt aber zu dem guten tropfen nur treis-kardener- (also die mit den höchsten steuereinnahmen in der vg) bzw. moselwein dazu, dann bleibt das ergebnis ansehnlich und alle können von einem immer noch guten tropfen profitieren, der in zukunft sicher noch optimiert werden könnte.

nun zu cochem und den dortigen zahlen:
in zukunft könnte dann keiner mehr stolzgeschwellt erklären, wie gut treis-karden dastünde. es müßte nämlich cochem mitfinanzieren. den cochemern wär das sehr recht, aber wer will schon sowas, zumal dann, wenn ihm die zahlen wichtig sind.

und jetzt noch was für die, die nicht so sehr auf die zahlen vertrauen:
hat schon mal jemand mitbekommen, daß cochem vom tourismus etwas abgibt? immerhin waren auch die moselgemeinden der vg treis-karden auch in der vergangenheit im kreis cochem-zell angesiedelt.
mir sagte kürzlich eine gastronomin aus einem moseldorf, cochem dulde keine konkurrenz.

und wie mir scheint, machen die das erfolgreich, da braucht man sich nur die touristenfrequenz bei den diversen festen in cochem anzuschauen und im vergleich dazu die feste bei den moselgemeinden drumrum. wieso haben die offensichtlichen cochemer profis nicht schon in der vergangenheit ihren nachbarn unter die arme grgriffen?

glaubt irgendeiner, daß sich das in zukunft ändern könnte?

außerdem, das war mir gestern wieder bissi blöd - nirgendwo außer in cochem wird so konsequent für parkplätze kassiert.

Dienstag, 15. November 2011

Leserbriefe - es geht weiter

dieser tage schrieb ich vom leserbrief des spd-fraktionsvorsitzenden im vg-rat. das war ein ziemlich emotionaler ausbruch von herrn werner oster, man konnte förmlich die geschwollene zornesader sehen und seinen bauch grummeln hören. er rechtfertigte in diesem leserbrief die rote karte, die mir bei der bürgerversammlung in treis-karden gezeigt wurde und plädierte mit nem unfundierten rundumschlag für eine 1:1-fusion. in seinem zorn war dann auch nicht klar, will er nach cochem, will er nach kaisersesch - es bleibt ihm aber keine wahl als eifeler, da will kaum einer nach cochem.
er forderte dann solidarität für sich, von den hunsrückern und den moselanern, damit er die "mehrheit" seines auftrages durchsetzen kann. wie haben es die zelser mädeln so schön geschrieben: nicht an der SCHNUR vorFÜHRen lassen. 
tja, da ist im vg-rat anscheinend einer heftigst an der schnur vorgeführt.

heute nun haben unsere eifrigen mörsdorfer leserbriefschreiber geantwortet auf dieses bauchgrummeln. ich darfs hier veröffentlichen:

Hunsrücker zeigten Solidarität

Zeugt es von Solidarität, wenn eine Abstimmung taktisch von der Verbandsgemeindeverwaltung so vorbereitet wird, dass die Option für einige (Partner-)Gemeinden von vornherein chancenlos bleibt?
Zeugt es von Solidarität, eine Entscheidung zu suchen, ohne die Wünsche der (Partner-)Gemeinden und deren Bürger zu erfragen? 
Zeugt es von Solidarität, ein Gutachten für den Anschluss der Hunsrückgemeinden an Kastellaun erst gar nicht mal vorzusehen? Zeugt es von Solidarität, eine Bürgerinformation und darauf basierende Bürgerbefragung abzulehnen?
Also frei nach dem Motto: Solidarität einfordern dann, wenn es opportun ist; ansonsten Vorgehen nach Gutsherrenart und Entscheidungen über die Köpfe der Betroffenen hinweg.
Die Hunsrückgemeinden haben Solidarität bewiesen, indem sie ein Mitspracherecht für alle Bürger der Verbandsgemeinde erstritten haben. Damit wurde letztlich für alle Gemeinden die Möglichkeit eröffnet, sich für ihren Wunschpartner stark zu machen:
Die Eifelgemeinden für einen Anschluss an die VG Kaisersesch und die Moselgemeinden für einen an Cochem oder Untermosel: Verbundenheit mit den Zielen der Einzelgemeinden und nicht mit denen eines demnächst nicht mehr existierenden Verwaltungskonstrukts.
 
Schwingt da etwa der Vorwurf mit, die Bürger der Hunsrückgemeinden hätten ihre Entscheidung ohne Berücksichtigung von Zahlen, Fakten und Hintergründen, sozusagen ohne Überlegung - kopflos - getroffen?
Dann Glückwunsch an die vielen Mitbürger der Hunsrückgemeinden, die sich redlich informiert und schließlich für Kastellaun gestimmt haben. Zum Kompliment von Werner Oster: Denn eine ganze Menge von uns müssen sich offenbar ohne Sinn und Verstand, "koste es, was es wolle" für Kastellaun entschieden haben. Es ist höchste Zelt, dass der Leserbriefschreiber das überwältigende Ergebnis und damit den Bürgerwillen der Hunsrückgemeinden respektiert.
Wir wissen nicht, welche Gutachten Werner Oster gelesen hat.
Offensichtlich nicht jenes, das einen Wechsel der Hunsrückgemeinden nach Kastellaun zum Inhalt hat: Unter Würdigung der Zahlen und in der Gesamtabwägung können dort weder Nachteile für die verbleibenden 14 Ortsgemeinden der VG Treis-Karden noch für die abwanderungswilligen Hunsrückgemeinden erkannt werden.

Es ist allerdings ausdrücklich darauf hinzuweisen - und Herr Mauer vom Gutachterbüro hat dies mehrfach getan - dass die Berechnungen nur eine Momentaufnahme sind. Wie sich die Zahlen in Zukunft entwickeln werden, lässt sich nicht vorhersagen,
Unter anderem deswegen kann und darf die Zahlengegenüberstellung nicht das einzige Kriterium für eine Entscheidung über eine  Zuordnung sein. Wichtiger ist, sich dem Partner anzuschließen, mit dem bei den zu erwartenden Bedingungen am ehesten der Fortbestand und eine positive Entwicklung der Gemeinden gewährleistet werden kann.

Im Ubrigen bekommt Werner Oster seine favorisierte Lösung bei einer Eins-zu-eins-Fusion, sei es, dass er sich für Cochem oder für Kaisersesch entscheidet. Wir leider nur bei einer Aufteilung.
Edi Schnorpfeil, Mörsdorf
Horst Diel, Kastellaun

dem ist ja nun erstmal nix hinzuzufügen - die jungs haben den nagel auf den kopf getroffen - weit weniger emotional als der fraktionsvorsitzende, der uns das bauchgefühl ausreden will.
 

Freitag, 11. November 2011

es fängt an interessant zu werden - Schlagabtausch

heut in der zeitung ...
na wer sagts denn, die macher aus treis-karden können doch bilanzen machen - da geht dann auch sicher ne schlußbilanz mit aufteilung, wie es das 1. gesetz KVR vorsieht.

diesmal ging es aber ums abwassergeld. da werden irgendwelche schulden woanders hin geparkt, um die abwassergebühren erstmal nicht erhöhen zu müssen. eigentlich gibts aber anweisung von oben, daß schulden abgebaut werden müssen, nicht, sie in die ecke zu stellen. aber was tut man nicht alles um sich einzuschmeicheln. 
das dicke ende kommt - 2013 - jetzt wird erstmal die schönrechnerei gefeiert. 

aber: sind die leute wirklich so dumm, daß sie sich von sowas beeindrucken lassen? ich glaube nicht. da spekulier ich mal, daß die politiker so dumm sind zu glauben, die leute seien so dumm - oder so.

und dann gabs heut noch nen schwer interessanten leserbrief in der zeitung. nein, es stand nicht kommunalreform drüber, sondern windkraft. und zwar windkraft in lieg und der dies verhindernde, inzwischen weggezogene schwarzstorch. (ich glaub, dem wurds zu blöd hier)
in treis-karden sieht man aber anscheinend immer noch den schatten des klappermanns und läßt eine andere darstellungsweise, sogar durch gutachten belegt, nicht zu.

dann gabs in der zeitung von oben bis unten ganze 2 spalten leserbriefe mit der kommunalreform als überschrift. 
es geht natürlich wieder um die gutachten - ich hoffe doch, daß der glaube daran bei den menschen ins wanken gerät und sie sich nicht mehr von zahlenwerken beeindrucken lassen.
da schreibt einer von einem mehr als 300-seitigen werk. ich hab das kastellauner gutachten gesehen (hab ein geheimes schlüsselloch gefunden, wo es dahinter zu sehen war), das waren auch mächtig viele seiten, aber aussagekräftig waren davon allenfalls ein drittel, der rest waren anlagen, verordnungen, verträge usw. auf die sich die zahlen bezogen. erstmal beeindruckend das buch, aber bei genauem hinschauen halb so wild.

ja, wir sollten alle die möglichkeit haben, die originale, und dann die richtigen zahlen, selbst in augenschein zu nehmen. wir könnten workshops machen und die zahlen analysieren und für uns selbst interpretieren. 
wenn wir dann so interpretieren, wie unsere politiker beim abwassergeld gerechnet haben, dann stehen wir am anfang einer supertollen neuen aera.

im übrigen sollten wir uns den ganzen blödsinn nicht so sehr zu herzen nehmen, damit ziehen wir nur mehr davon an.
stellt euch vor - im vollen vertrauen -
  • wir SIND schon am ziel, 
  • unsere kreisgrenze IST schon verändert, 
  • wir HABEN einen bürgermeister, dessen name mit "b" anfängt - 
  • in mörsdorf IST die hängeseilbrücke, so als verbindendes element im hunsrück, gebaut -
wie fühlt sich das an, in eurem herzen, im bauch, oder sonstwo im körper, also dort wo sich gefühle zeigen?
    also mir gefällts :-) - umso mehr, seit ich das stark mehrheitliche votum der hunsrücker kenne.


    Donnerstag, 10. November 2011

    Treis-Karden, die VG Untermosel und die Zahlen

    unlängst hatte ich schon mal die vermutung geäußert, daß die vg untermosel wieder interesse zeigt, weil sich eine  aufteilung der vg treis-karden abzeichnet. ich meinte auch, daß es insgesamt rentabler sei, wenn sich nur die moselschiene für die vg untermosel interessierte - oder umgekehrt.
    ich will dazu mal die gutachten zu rate ziehen, obwohl ich immer noch der meinung bin, daß der gesunde menschenverstand immer noch der bessere ratgeber sei.

    was die kostenstruktur in den unterschiedlichen wunsch-vg's angeht, so stellt sich die vg untermosel mit abstand am besten dar, wäre also der idealpartner. aber warum soll sich ne vg mit so guten zahlen diese versauen durch schlechter aufgestellte zukäufe, wie es mit der gesamt vg treis-karden gewesen wäre.
    nun haben wir aber bei der bürgerversammlung in treis-karden gehört, daß die gemeinde treis-karden das höchste steueraufkommen in der vg ausweist, also für sich genommen ein guter fusionskandidat. 

    nimmt man also die kosten der vg untermosel und mischt diese zahl mit den kosten der gesamt vg treis-karden, dann kommt für die entstehende vg eine sehr viel ungünstigere zahl bei raus, als bei der schnittmenge von vg untermosel und moselschiene der vg treis-karden. 
    wenn mans geschickt anstellt, könnte diese mosel-konstellation ein Win-Win spiel werden - und ich trau es unseren politikern jetzt einfach mal zu, daß sie geschickt verhandeln können - wenn sie es denn wollen.

    da fällt mir eben ein, wieso will die eifelautobahn-vg eigentlich auch mosel und hunsrück - das würde doch das bilanzergebnis schmälern. ist es einfach nur politisches kalkül, daß man sich dort noch nicht öffentlich festgelegt hat oder spielt auch das besoldungsgesetz ne rolle? 
    nix genaues weiß mer net ;-)

    Mittwoch, 9. November 2011

    Messerwetzen in der Zeitung

    nun melden sie sich zu wort, die wichtigen in unserer kommunalpolitik - aktuell der spd-fraktionsvorsitzende im vg-rat. 
    in diesem gremium scheint es ganz normal zu sein, daß freie meinungsäußerung nur dann erlaubt ist, wenn sie linientreu ist. schon zum wiederholten mal bekomme ich aus diesen reihen die empfehlung, den mund zu halten. zum glück gehöre ich diesem verein nicht an, deshalb darf ich sagen, was ich denke - solange es nicht die unwahrheit ist.
    und es war keine unwahrheit, was ich in treis-karden bei der bürgerversammlung sagte, es war nur die von unseren politikern verschwiegene andere hälfte der wahrheit. 

    da behauptet doch dieser leserbriefschreiber, daß in der vergangenheit immer solidarität praktiziert wurde. dummerweise hat ihm das sein treiser kollege (vermute ich mal, ich kenne ihn nicht) auf der treis-kardener bürgerversammlung widerlegt, indem er ausführte, daß die haupt-steuereinnahmen in der vg in treis-karden generiert würden (ich hoffe, ich hatte das richtig  verstanden, wenn nicht, erbitte ich aufklärung). ja wo ist denn da die solidarität, wenn wirtschafts- und sonstwelche förderungen, mit denen man dann letztendlich steuereinnahmen erzielen kann, im städtchen gehalten und nicht in den regionen verteilt werden? 
    da könnt man jetzt sagen: wir wollen auch ordentliche steuereinnahmen und dazu suchen wir uns den partner, der sie uns ermöglichen kann. das ist aber nunmal nicht die viel zu weit entfernte eifel-autobahn-vg. 

    dann will der leserbriefschreiber auch noch das ausgegebene geld für die gutachten rechtfertigen. dummerweise sind die gutachten am bedarf vorbei bestellt worden. da nutzt es auch nix, sich jetzt auf einen äppel-mit-birnen vergleich zu versteifen. klar, daß diese zahlen uns nur am rande interessieren.
    hätten die ratsherren mal zeitig ihre hausaufgaben gemacht wie das dieser tage schon mal in der zeitung angemerkt wurde, dann wären gutachten in alle richtungen bestellt worden und man könnte sich wirklich ein bild von der aktuellen situation machen.
    aber auch das nicht wirklich, denn wie ich schon vor tagen geschrieben hatte, die gutachtenzahlen spiegeln die vergangenheit, die zukunft ist gaaaanz was anderes.
    da ist einfach nur, wie früher, gesunder menschenverstand gefragt - aber den trauen sie sich ja nicht mehr zu, unsere politiker.

    am schluß schreibt der leserbriefler, daß der vg-rat "im sinne des wahlauftrags zum wohle der mehrheit der menschen in der vg entscheidet." na, dann ist doch alles paletti, die hunsrücker mehrheiten sind doch mehr als eindeutig - wo ist das problem?

    ich werde auf diese polemik in der zeitung nicht mit einem antwortbrief reagieren aber ich bin mal gespannt, ob unsere regionalheroes mir den rücken stärken oder ob sie mich sozusagen im regen stehenlassen.

    Donnerstag, 3. November 2011

    in Binningen 2.11. und Treis-Karden 3.11.2011

    nachdem heute auf der bürgerversammlung in treis-karden nach dem der reform zugrundeliegenden gesetz gefragt wurde, hier der link zum gesetzestext auf der seite des ministeriums (es wird ein PDF geöffnet).

    gestern abend war ich in binningen auf der versammlung der eifeler bürger und heute in treis-karden. es war mir einfach wichtig, auch aus den anderen regionen ein stimmungsbild zu erhalten. 
    und nicht erst seit gestern zweifele ich die relevanz der zahlen an, die uns der gutachter erzählt.
    nicht, daß der gutachter falsche zahlen ermittelt und errechnet hätte, nein, diese werte spiegeln die vergangenheit wider, eine vergangenheit, die es so nicht weiter geben wird.

    alles wird anders, mithin auch die zahlen:
    die eifeler streben mit macht nach kaisersesch, würde ich auch wollen, wenn ich dort lebte.
    im vergleich mit cochem ist kaisersesch wirtschaftlich die weitaus bessere alternative. es passt alles viel besser - in cochem wird mit tourismus geld gemacht, in der eifel läuft das tourismusgeschäft eher nebenher. da ist der wirtschaftsmotor A48 viel kräftiger.

    das gilt so aber nur für die eifeler gemeinden. bei einer 1:1 fusion in richtung kaisersesch gingen aufm hunsrück ziemlich bald die lichter aus, denn die A48 ist  von uns viel zu weit weg, als daß sich da synergieeffekte ergeben könnten - in der zukunft. 
    für die mosel ist die A48 allenfalls gut zum ranlocken der touristen - das machen die aber so oder so - also kein zusätzlicher gewinn.

    die ganzen schönen einsparungen, die uns der gutachter weismachen will, müßten dann von der eifel in den hunsrück und an die mosel geschoben werden, immerhin will man ja solidarität, hier wie dort.
    wo bleibt denn da das schöne vorgestellte win-win? 
    fazit: kaisersesch für alle wäre lost-lost für alle - sowohl für die  unterstützung gebenden kaisersescher als auch für die annehmenden moseler und hunsrücker - eine nullrunde nach der anderen ...

    wenn mich der moderator in treis-karden gelassen hätte,  wollte ich den gutachter, herrn mauer noch fragen, wie sich die kostenanalye verhalten würde, wenn nur die moselgemeinden nach der untermosel schauen würden. nach meinem verständnis würde das spiel für die untermosel weniger teuer werden - so pi mal daumen gerechnet, also insgesamt attraktiver als bei übernahme der  ganzen vg. die leute dort können ja auch rechnen, und somit ist klar, daß die verhandlungen wieder aufgenommen werden sollten.

    kaisersesch für die eifelgemeinden, moseltourismus mit tourismus-synergieeffekt für die moselgemeinden, hunsrückdörfer zu den hunsrückkompetenzen könnte zum win-win für alle werden, außer vielleicht für unseren herrn landrat, aber der hat sich in diesem prozeß bis jetzt wirklich noch nicht mir ruhm bekleckert. wenn ich nur höre, was ihm alles zu schwierig erscheint - da muß frau sich echt fragen, ob er der richtige für den job ist. selbst verhandlungen mit nem wasserwerk zur sicherstellung der mörsdorfer wasserversorgung schienen ihm unmöglich. und jetzt sieht es sogar so aus, daß uns ein teil der hochzeitsprämie flöten geht, weil unsere strategen nicht in die pötte kommen. (wann hat der gutachter eigentlich den auftrag für das letzte späte gutachten bekommen?)

    dummerweise lassen sich unsere oberstrategen nicht davon abbringen, ihre 1:1-fusion durchsetzen zu wollen. nutzt doch eh nix, den kreis in seiner jetzigen größe zu behalten mit einer künftigen kreisstadt cochem, wie das gestern jemand in binningen geträumt hatte.
    auch der kleine kreis cochem-zell (2.kleinster kreis in rlp) wird sich nen stärkeren partner suchen müssen und den möcht ich sehen, der freiwillig seinen status als kreisstadt aufgibt, das wird dann schon der kleinere, also cochem, tun müssen. 

    aber zurück zu uns:
    jeder in seiner region könnte seine wirtschaftlichen core-kompetenzen ausspielen und zum gewinner werden lassen, dieser erzwungene mischmasch aus 3 regionen kann einfach nicht mehr als ein nullsummenspiel werden. das haben wir doch alle zusammen nicht verdient.

    es bleibt uns kein anderer weg als uns zusammenzutun, die eifeler und die hunsrücker und straightforward gemeinsam abzustimmen für kaisersesch und kastellaun.
    warum gemeinsam:

    wir haben  (jeweils stand 30.6.2011, Quelle (klick)
    8 eifelgemeinden mit 2901 einwohnern
    4 hunsrückgemeinden mit 1533 einwohnern
    5 moselgemeinden mit 4334 einwohnern

    wir brauchen ein abstimmungsergebnis mit 9 gemeinden und 4385 einwohnern. eifel und hunsrück liefern locker diese 9 gemeinden und die erforderlichen 50% der einwohner.

    wenn unsere strategen uns in unserer jeweiligen wirtschaftlichen entwicklung ausbremsen wollen mit aller ihnen zur verfügung stehenden politischen macht, dann wollen wir ihnen mal zeigen, wo der hammer hängt.

    glaubt nicht den zahlen der vergangenheit, schaut auf die zukunft

    genau das wollte ich heute in treis-karden den leuten sagen, aber ich bin, nachdem ich etwas die verquere darstellung des 1. gesetz KVR geradegerückt hatte, von herrn kugel sozusagen abgewürgt worden. seine 3 minuten, die er als redebeitragsmaximum vorgab, waren bei mir recht kurz im vergleich zu anderen leuten. ich glaub er mag mich nicht, nachdem ich auf jeder der versammlungen meine meinung nicht zurückhalten konnte. schließlich bin ich nicht auf der linie der 1:1 verfechter, sonst hätt ich reden dürfen bis zum morgengrauen. 

    tja, jetzt wo die einzelnen bürgerversammlungen gehalten sind, idealerweise nach regionen getrennt, damit niemand auf die idee kommen kann sich mit anderen zu verbünden, dürfen wir gespannt sein was kommt.

    nichtsdestotrotz, wir sollten uns verbünden, alle die mit ihrem gesunden menschenverstand wissen, daß so unterschiedliche regionen zusammen kein dreamteam abgeben können.

    Freitag, 28. Oktober 2011

    Bürgerversammlung in Mörsdorf 27.10.11

    die bürgerversammlung war sehr gut besucht, mehrfach mußten stühle nachgeholt werden. der große saal im gemeindehaus war proppenvoll :-)  - es ist so schön, daß die leute hier anfangen, ihr schicksal selbst mitzubestimmen und von der idee abrücken, daß unsere politiker uns sowieso nach ihrem gutdünken verschieben. 
    obwohl ich in gesprächen in mörsdorf mehrfach hörte, daß es auch meinungen gibt, ein verwaltungsstandort an der mosel sei die bessere alternative, war die stimmung im saal sehr pro-kastellaun. ich weiß nicht, ob die andersdenkenden der versammlung fernblieben oder einfach nichts sagten. 
    wie auch immer, dieser tage werden alle menschen im dorf nach ihrer meinung gefragt und ich hoffe, daß sich sehr viele für die eine oder andere lösung aussprechen - und vor allen dingen, daß es eine klare mehrheit gibt, egal wie sie aussieht. bei 3 möglichen varianten ist eine absolute mehrheit nicht wirklich selbstverständlich. 

    wieder zurück zur bürgerversammlung: (hab so lange nix mehr geschrieben, muß wieder lernen, nicht abzuschweifen)
    herr führ erklärte die gesetzeslage, nur ganz undeutlich sprach er seine favorisierte 1:1 variante an, wer selbst lesen will, hier kann man den gesetzestext downloaden.
    unseren politgrößen empfehle ich insbesondere den §2(4) und §2(5)
    leider wurde dieser teil des gesetzes bei den erläuterungen von herrn führ nicht entsprechend gewürdigt. 
    herr kugel moderierte und bat eindringlich um eine faire diskussion, was mich nur so lange wunderte, bis mir jemand erzählte, bei der vorangegangenen versammlung in lieg seien die emotionen hochgeschlagen. 
    der landrat, herr schnur stellte den gleichen fragenkatalog vor, den er auch schon im januar in lieg vorgetragen hatte. antworten auf seine vielen fragen gabs noch keine, obwohl nun fast ein ganzes jahr verstrichen ist.
    dann erläuterte uns herr mauer von bkc-kommunal-consult die sehnsüchtig erwarteten gutachten. er begann seinen vortrag mit der empfehlung unseres scheffe an ihn, daß er sich mit den 1:1 varianten gar nicht so lange aufhalten brauche, die würden sowieso kaum interessieren, dann brachte er aber den größten teil damit zu, schaubilder von 1:1 varianten vorzustellen und zu erklären. ganz zum schluß kam ein schaubild, das in der konsequenz aussagte, daß der wechsel nach kastellaun bezogen auf die gebühren, die von den bürgern zu tragen sind (wasser, abwasser, müll usw.)ein nullsummenspiel sei. 
    das war das resumee aus einem mehr als 80 seiten umfassenden gutachten zum wechsel der hunsrückgemeinden nach kastellaun.
    mit fiel zur gewichtung der aussagen nur dieser alte spruch ein: wessen brot ich ess, dessen lied ich sing.
    der referent erzählte uns sicher nichts falsches, aber frau weiß ja, daß man durch hervorhebungen bzw. verniedlichung tendenzen gewünschte richtungen vorgeben kann.
    wär der referent von uns bezahlt worden, hätte er mit den gleichen werten das lied vom wechsel nach kastellaun singen können. so geht das nun mal mit dem zahlenjonglieren.

    es schloß sich an die vorträge der podiumsgäste eine rege diskussion an. buhrufe holte sich lediglich der herr landrat für einige seiner statements ab, die anderen herren verhielten sich sachlich und sehr zurückhaltend, so als hätten sie angst vor uns.
    war ja auch ne geballte ladung mörsdorfpower im saal und ich konnt es mir net verkneifen, mal deutlich zu machen, daß wir ziemlich stolz auf uns sein können:
    alle wollen uns, die kaisersescher, die cochemer, die kastellauner - das sollte für unser hunsrücker selbstbewußtsein als totaler energieschub wirken.

    herr schnur meinte, wir bräuchten zum erreichen unseres zieles demokratische mehrheiten. wohl wissend, daß die hunsrücker in der vg eine minderheit sind, fand ich das erstmal respektlos den anwesenden gegenüber - und das sagte ich ihm auch.

    aber eigentlich hat er recht: wir sollten unser schicksal wirklich nicht unseren politikern überlassen sondern selbst aktiv werden und für unsere ziele partner finden und werben.
     
    der kaisersescher bürgermeister macht es uns vor, wie selbstmarketing funktioniert - das können wir doch auch - auf unsere art - oder?


    Ich darf wieder bloggen :-)

    ICH DARF WIEDER BLOGGEN 

    das freut mich so sehr, daß ich es groß und in meiner lieblingsfarbe schreiben mußte.
    und damit zeige ich denen, die meinen blog anfang des jahres verfolgten, eine meiner charaktereigenschaften: konsequent inkonsequent ;-)

    zum hintergrund:
    im frühjahr erhielt ich einen brief vom damaligen interimsamtsverwalter in treis-karden, in dem ich aufgefordert wurde, mit dem schreiben aufzuhören, weil ich angeblich rechte anderer menschen verletzen würde. ich habe daraufhin dazu aufgerufen bzw. gebeten, daß mir die menschen, die sich verletzt fühlen, das sagen/schreiben sollten, damit ich möglichkeit hätte, hier abhilfe zu schaffen. NIEMAND meldete sich, so daß ich mich im laufe der monate in meinem tun eher bestätigt fühlte.


    nun, gestern abend war bei uns in mörsdorf bürgerversammlung, von herrn kugel moderiert.
    am rande dieser veranstaltung fragte ich ihn, ob er sein verbot immer noch aufrechterhielte. er tat dies freundlich lachend ab, auch als ich ihm sagte, daß ich seinen damaligen brief als drohgebährde empfand. 
    ich werte dieses gespräch nun als wiederhergestellten frieden zwischen ihm und mir.


    vermutlich werde ich nicht mehr so viel schreiben wie zu anfang des jahres, ich mag mich nicht so stark den negativen emotionen aussetzen, die es beim thema kommunalreform hier leider immer noch gibt, ich werde jedoch versuchen, aus den negativen gefühlen positive zu machen. 
    vielleicht ist das ja der schlüssel zum erfolg.


    wir lesen uns ...
    und ich bitte ausdrücklich um kommentare!

    Mittwoch, 11. Mai 2011

    Nu mal gaaanz ruhig bleiben !!

    vor ner weile hab ich ja geschrieben, daß ich hier nicht mehr weiterblogge, das wird auch so bleiben.

    auch wenn ich immer wieder von leuten gefragt werde, wie denn der stand der dinge sei - man höre ja so gar nix mehr - und was den nu mit dem gutachten sei.

    leute, vertraut doch einfach auf unseren scheffe und seinen involvierten beigeordneten bzw. gemeinderatsmitglieder. 
    alles nötige wird in geheimverhandlungen in unserem sinne erledigt.

    sie haben uns versprochen, daß sie "die Verwaltungsreform weiterhin mit Nachdruck so verfolgen, dass die Mörsdorfer Wünsche an den entsprechenden Stellen massiv eingefordert werden". 
    so wurde es mir zumindest vor ner weile vom scheffe geschrieben, sozusagen als ruhigsteller nach dem aufreger-brief (siehe vorigen post) aus treis.

    insofern sind unsere gewählten beauftragten zum erfolg verdammt - an dem sie gemessen werden -
    und ich kann mich ganz beruhigt netteren themen widmen.

    ich wünsche unserem scheffe auf jeden fall gutes gelingen im sinn der mörsdorfer.




    Freitag, 1. April 2011

    Schlußakkord

    ja genau, schluß mit blogschreiben, zumindest zu nem politischen thema.

    heut hatte ich in der post einen brief des derzeitigen treis-kardener oberen amtsverwalters, der demnächst von herrn führ abgelöst wird.
    in diesem brief wird mir mit wohlgesetzten worten vorgehalten, ich würde hier im blog unzutreffende und unwahre behauptungen verbreiten.
    der briefschreiber stört sich an der überschrift des blogs.
    möglicherweise hab ich ja einfach nur ein anderes, absoluteres demokratieverständnis, an dem sich nix drehen und wenden läßt - aber egal - es ist einfach nur meine ganz persönliche meinung.

    dann wird mir vorgeworfen, ich würde alle am reformprozeß beteiligten kommunalpolitiker unter den generalverdacht stellen, sie gingen mit den bürgern respektlos um.
    aus meiner ganz persönlichen sicht erlebe ich hier wirklich nicht den respektvollen umgang von seiten der politik, der mir als bürger gebührt. da werden mit vielen schönen worten die angestrebten ziele in die richtung gerückt, die eben mal genehm ist ohne rücksicht auf den wunsch eines teils der bevölkerung.
    definiert sich so respekt?
    was ich davon halte, darüber hab ich in einem früheren post schon mal geschrieben.

    außerdem wird mir unterstellt, ich ginge bei der frage der bürgerbeteiligung von "komplett falschen tatsachen" aus.
    ich zitiere die rechtfertigung für diese behauptung aus dem brief, der mich heute erreichte:
    "Die Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz, an der wir uns im weiteren Reformverlauf eng zu orientieren haben, sieht bei entsprechenden Entscheidungsprozessen ausdrücklich keine Bürgerbeteiligung vor."


    Zitatanfang:
    Mit der Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in die Kommunal- und Verwaltungsreform wird im Hinblick auf die rheinland-pfälzische Verfassung keine Verlagerung der Entscheidungskompetenz vom Landtag auf die Bürgerinnen und Bürger bezweckt. Die Verfassung für Rheinland-Pfalz räumt dem Parlament das Recht ein, die politisch grundlegenden und allgemeinen Entscheidungen zu treffen. Dies bedeutet, dass das Parlament am Ende des Reformprozesses über die Inhalte der Kommunal- und Verwaltungsreform entscheiden wird.
    Die Landesregierung begrüßt auch eine intensive Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in Diskussionen und Überlegungen vor Ort über eine freiwillige Änderung kommunaler Gebiets- und Verwaltungsstrukturen. Sie sieht darin eine konsequente Fortsetzung ihrer bisherigen umfangreichen Bürgerbeteiligung zur Kommunal- und Verwaltungsreform.

    Eine sachgerechte Bürgerbeteiligung zu freiwilligen Änderungen kommunaler Gebiets- und Verwaltungsstrukturen bedingt eine umfassende und ausgewogene Information der Bürgerinnen und Bürger.
    Das Ministerium des Innern und für Sport unterstützt Kommunen bei der Durchführung einer Bürgerbeteiligung zu freiwilligen Änderungen der Gebiets- und Verwaltungsstrukturen.
    Zu diesem Zweck ist den Kommunen im Land seitens des Ministeriums des Innern und für Sport ein Leitfaden für eine Bürgerbeteiligung zu freiwilligen kommunalen Gebietsänderungen übermittelt worden.
    Den Leitfaden hat die Universität Koblenz-Landau erstellt. Er enthält vielfältige generelle Informationen über die Bürgerbeteiligung zur Kommunal- und Verwaltungsreform. Der Leitfaden unterbreitet Handlungsvorschläge und gibt Empfehlungen für kommunale Gebietskörperschaften, die die Freiwilligkeitsphase der Kommunal- und Verwaltungsreform nutzen möchten. Zudem geht der Leitfaden auf konkrete Instrumente eines „Methodenkoffers“ für eine Bürgerbeteiligung vertiefter ein.
    Kommunale Gebietskörperschaften können den Leitfaden als ein Hilfsmittel für die Beratungen und Entscheidungen über die Durchführung einer Bürgerbeteiligung zu freiwilligen kommunalen Gebietsänderungen verwenden.
    Zitatende (hervorhebungen im text sind von mir angebracht worden)

    herr prof. dr. sarcinelli, der verfasser des leitfadens, bedauerte in einem mailschriftverkehr mit mir, daß dieses instrument nicht besser angenommen würde.

    wenn ich mir dann noch das 1. Gesetz KVR anschaue, fühle ich mich schon auch bestätigt.

    meine entscheidung, hier mit schreiben aufzuhören, hat aber noch einen anderen grund, denn politisches aufplustern kann mich net wirklich schocken,
    aber heute ist eine ganz liebe bekannte einfach so, ohne vorige anzeichen oder erkennbare krankheit gestorben.

    sophie, ich denk an dich und ich trauere mit deinen angehörigen.

    das wiederum hat mir mal wieder überdeutlich vor augen geführt, daß das leben endlich ist, daß es dieser ganze zirkus nicht wert ist, sich drüber aufzuregen, 

    daß es jedem von uns heute oder morgen ganz genauso gehen kann. 

    da will ich den rest meines lebens, der hoffentlich noch sehr lange ist, lieber mit positiven gedanken zubringen und mich nicht von politischem geplänkel und hackordnungen runterziehen lassen -
    und ich werde mir ernsthaft überlegen müssen, ob ich meine ehrenamtlichen tätigkeiten weitermache, oder sie vertrauensvoll denen an die hand gebe, die die bürgermotivation in den keller fahren.

    ich werde den blog so stehen lassen, ich hab mir viel mühe gegeben mit der zusammenstellung von zahlen und daten und die blogstatistik zeigt mir, daß sich viele leute dafür interessieren.

    falls jemand denkt, er sei durch aussagen in diesem blog persönlich angegriffen worden, so möge er mir das bitte selbst mit nennung der textstelle sagen/schreiben. wenn sich das bewahrheiten sollte, so bitte ich jetzt schon um entschuldigung und ich werde sehr bemüht sein, umgehend abhilfe zu schaffen.
    ich betone jedoch ausdrücklich, daß es zu keiner zeit mein ansinnen war und ist, irgendjemandes persönlichkeitsrecht zu verletzen.

    seit vielen jahren unterschreibe ich schon mitteilungen an mir liebe leute mit der fußnote:

    DAS LEBEN IST ZU KURZ 
    UM SCHLECHTEN WEIN ZU TRINKEN

    in diesem sinne, einen netten gruss an alle leute, die mir wohlgesonnen sind. 

    eliane




    Nach der Wahl

    Glückwunsch an den neuen Bürgermeister der VG Treis-Karden Herrn Führ 


    da sagte mir doch jetzt ein wohlmeinender zeitgenosse, daß ich meine blogeinträge in bezug auf die kandidatur von herrn führ ändern oder löschen sollte, immerhin hat er ein überragend positives wahlergebnis eingefahren und meine kritischen anmerkungen könnten sich für mich negativ auswirken.

    ich denk, das werde ich nicht tun, bin ich doch der meinung, daß menschen auf der politischen bühne zu allererst lernen, kritische statements in beifall umzumünzen - und ein guter politiker will herr führ ja jetzt sein. 

    das thema, daß frau nachteile erwarten müsse, wenn sie sich nicht konform äußert, hatte ich hier schon einmal - ich verstehe diese bedenken immer noch nicht, schließlich sollten wir mit unserer meinungsfreiheit nicht hinterm berg halten. 
    immerhin wüßten dann auch unsere volksvertreter, welche meinung sie für uns durchzusetzen hätten. 

    jetzt, wo die wahlen vorbei sind, können wir ja gespannt drauf sein, wie gut wir vertreten werden.

    Mittwoch, 23. März 2011

    die "unabhängige" Zeitung

    vor paar wochen durfte ich mir nen vortrag anhören über die unabhängigkeit unserer zeitung. ich wollte es sogar glauben, was mir dieser redakteur erzählte, aber das ist nun vorbei.
    nix mit unabhängig und alle interessen vertretend, nein, die leut bei der zeitung schreiben das, was ihnen politisch genehm ist.

    da stand am montag ne ausgiebige lobhudelei zum vg-bürgermeisterkandidaten in der zeitung. dieser bericht stand aber in krassem gegensatz zu dessen auftritt in mörsdorf bei der gemeinderatssitzung (siehe vorherigen post).

    hinter dem zeitungsbericht könnte man einen souverän auftretenden menschen vermuten, der in der lage ist, die interessen derjenigen, die ihn jetzt wählen sollen, vertreten zu können. einen "mann des ausgleichs" nannte ihn der redakteur. (der mann ausm wald ist vor paar jahren bei weitem souveräner aufgetreten, der hat sein bürgermeistergehalt zu recht verdient, was auch immer ich sonst von ihm hielt)

    was steckt da wohl hinter dem mann des ausgleichs?
    er will keine konfrontation, sondern ausgleich; das ist im richtigen leben etwas, wo ich 100% mit konform gehe.
    dummerweise findet in der politik das richtige leben nicht so wirklich statt. da wird an den menschen vorbei um vorteile gefeilscht und gekämpft - sonst hätte am montag nicht von ihm in der zeitung stehen können, er glaube nicht daran, daß die vg in den anstehenden diskussionen auseinanderbrechen werde. dabei wird es diese vg bald überhaupt nicht mehr geben.

    passend für ihn fand ich seine einschätzung, die vg treis-karden sei keine region aus der retorte, man habe all die jahre gut harmoniert. mir zeigt das seine eingeschränkte sichtweise, bei der er die faust in der tasche eines teils der vg lieber mal nicht wahrgenommen hatte = heile welt durch die rosarote brille betrachtet.

    die respektlosigkeit der politiker, mit der der hunsrücker bürgerwunsch abgeschmettert wird, hat er aber schon ganz gut drauf.

    wobei ich zwischenzeitlich schon am zweifeln bin, ob unsere hunsrücker politiker noch daran interessiert sind, diesen bürgerwunsch weiter zu verfolgen und umzusetzen.

    man hört so rein gar nix mehr, weder von den politikern noch in der zeitung.

    eigentlich müßte doch hier ganz heftig die werbetrommel gerührt werden. 

    wenns aber die hunsrücker gar net so wirklich wollen, warum soll ich mir dann nen kopp machen.

    wenn das hier so weitergeht, wirds an dieser stelle net mehr viel zu lesen geben.

    Freitag, 18. März 2011

    diese Woche beim Gemeinderat

    dieser tage war in mörsdorf gemeinderatssitzung.
    eigentlich standen 2 themen auf der tagesordnung, der solidarpakt windkraft und unser brennholzthema. weil ich mit holz heize, mußte mich das natürlich interessieren.

    dann wurde es aber noch an anderer stelle interessant. es stand nicht auf der tagesordnung, wurde aber trotzdem eingeschoben; daß unsere ratsmitglieder so flexibel sind, hatte ich bisher nicht erlebt. wenn ein bürger was will, was nicht auf der tagesordnung steht, wirds kurzerhand abgeschmettert - aber nicht in diesem fall.
    es war nämlich hoher besuch da:
    der 1. beigeordnete, herr kugel mit dem hochglanz-bürgermeisterkandidaten, herrn führ im schlepptau. von hochglanz blieb dann aber net mehr viel übrig.
    (hochglanzkandidat deshalb weil wir mit der letzten "brücke" eine hochglanzbewerbung von herrn führ im briefkasten hatten mit mehrfachem hinweis auf die "augenhöhe" für die anstehenden verhandlungen).

    schlecht vorbereitet auf die themen, die er vorzutragen hatte, er konnte auf fragen keine antworten geben, beim vortragen fast ständig unter sich schauend (ich wette, er hat gar net mitbekommen, wer seine zuhörer waren) und zum schluß fast fluchtartig den raum verlassend.
    und dieser kandidat will "auf augenhöhe" verhandeln. was dabei wohl rauskommen mag.

    er sollte den gemeinderat vom solidarpakt windkraft überzeugen. es gab diskussionsansätze, die recht schnell abgewürgt wurden. na ja, die abstimmung war ziemlich knapp; es gab nach wie vor viele enthaltungen, hat aber eben so gereicht.

    dann erzählte er noch von der dsl-initiative - auch solch ein windei, dessen vorteile für mörsdorf ich noch nicht sehe. es wird teurer als unser funk-dsl und bringt auch net mehr, außer man nimmt nen teuren tarif. hier die inexio tarife
    dieses vorhaben kostet aber nen schweinegeld bis das netz mal steht.

    zur kommunalreform hatte er auch noch was zu erzählen der herr bürgermeisterkandidat. im april soll das gutachten, das herr minister bruch beauftragt hat, wohl fertig sein.
    herr kugel erklärte uns noch, daß unser scheffe als mitglied der lenkungsgruppe gewählt worden sei als vertretung der hunsrückdörfer.
    was mit der bürgerbeteiligung wird, davon war keine rede. ich konnte auch nicht fragen, denn unser scheffe bemühte sich, ganz schnell zum nächsten thema überzuleiten.

    leider haben das alles nur die leute mitbekommen, die zufällig zur sitzung kamen, wärs in der tagesordnung gewesen, hätten sich möglicherweise noch mehr leute dafür interessiert.

    Samstag, 5. März 2011

    Wo ist die gesetzlich vorgeschriebene Bürgerbeteiligung??

    nachdem ich mich lange zeit zurückhielt, hat mich heut wieder der schreibsturm überfallen:
    auf der internetseite vom innenministerum hab ich heute beim thema kommunalreform ganz interessantes gelesen. da war von umfassender und ausgewogener information der bürger die rede, nicht von geheimverhandlungen und nichtöffentlichkeit des lenkungsausschusses und anderer "wichtiger" gremien.

    das sollte unseren politikern mal pflichtlektüre werden.

    es ist dort auch ein "leitfaden bürgerbeteiligung", bereitgestellt von herrn professor dr. ulrich sarcinelli und seinen mitarbeitern bei der uni koblenz/landau. 

    bitte, wer bringt unseren politikern bei, daß sich die zeiten geändert haben?

    Kommunalreform woanders

    wir bekamen ja ziemlich eindringlich erzählt, auch von herrn minister bruch, daß nur komplette verbandsgemeinden verschoben werden können, alles andere sei sehr sehr schwierig.

    schwierig sicherlich, wenn wir auf widerstände von anderen interessengruppen stoßen, aber sicherlich nicht unmöglich.
    das der reform zugrunde liegende gesetz gibt auch andere möglichkeiten her.

    nun hat es die verbandsgemeinde neumagen-dhron geschafft, sich selbst aufzulösen und die einzelnen gemeinden den umliegenden körperschaften zuzuordnen.
    es sind noch nicht alle formalien geschafft, aber man ist dort auf einem guten weg.

    sicher kann man die vg neumagen-dhron nicht mit der vg treis-karden vergleichen, es geht dort um nur wenige orte, es gab auch diskussionen um minheim, das mit sanierungsstau aufwartete und demzufolge in der nachbarschaft erstmal nicht so wirklich willkommen war.
    das ist bei uns anders, wir sind willkommen aufm hunsrück :-)

    hier zeitungsberichte zu diesem richtungsweisenden stück kommunalreform.
    der trierische volksfreund berichtete:



    und dann noch ein  swr-bericht zum anhören

    auch in anderen gebietskörperschaften denkt man über aufteilungen nach, das ist bei uns bei weitem kein einzelfall, auch wenn unsere interessenvertreter von der mosel das uns so verkaufen wollen.

    da haben trierer professoren mitgearbeitet - anscheinend mit mehr open mind als das in unserer vg möglich ist.


     schaun mer mal was wird ....

    Es ist so still geworden aufm Hunsrück...

    ... zumindest was das thema kommunalreform angeht. 
    ich bin auch schon gefragt worden, woran es läge, daß es hier nix neues zu lesen gibt. andererseits wurde mir auch schon signalisiert, daß ich als zugezogene doch etwas zurückhaltender mit meinen aktivitäten hier und dort sein sollte.

    unsere örtlichen kommunalpolitiker hüllen sich in schweigen, vielleicht sind sie ja in geheimverhandlungen unterwegs, vielleicht wollen sie ja inzwischen auch lieber nach cochem verschoben werden ungeachtet der vielen mörsdorfer willensbekundungen per unterschrift, die ja nur klammheimlich, sozusagen unter ausschluß der öffentlichkeit herrn minister bruch übergeben werden durften - ich weiß es nicht.

    wenn es denn wirklich geheimverhandlungen geben sollte, dann will ich diesen verhandlern mal zu bedenken geben, daß die zeichen der zeit anders stehen - die bürger wollen mitbeteiligt werden, oder zumindest mal informiert sein wie stand der dinge ist. 

    herrschaft nach gutsherrenart, zelebriert von begnadeten selbstdarstellern war früher, stuttgart21 und etliche andere bürgeraktionen haben gezeigt, daß nicht mehr nach gutdünken über unsere köpfe hinwegregiert werden kann. der MÜNDIGE BÜRGER wird immer präsenter - und das ist auch gut so. der bürger kann aber selbst nix effektives dazutun, wenn er wie bisher dumm gehalten wird.

    daß zur zeit überhaupt nix passiert an der kommunalreformfront glaub ich eher weniger, der künftige, noch zu wählende vg-bürgermeister ist ja jetzt schon schwer wichtig unterwegs und erzählt von der demokratischen entscheidung des vg-gemeinderates.
    ist auch egal ob wir unser kreuzchen bei ja oder nein machen, den job hat er doch schon in der tasche. ich plädier aber trotzdem dafür, daß jeder seine meinung mit einem ehrlichen kreuzchen sagt. 

    äußerungen gibts aber dankenswerterweise aus der anderen richtung, nachzulesen im  kastellauner amtsblatt von letzter woche auf seite 3.
    ich kopier hier mal die entscheidenden passagen rein, hoffe ich darf das:
    Der Verbandsgemeinderat bringt zum Ausdruck, dass die Hunsrückgemeinden auf die Verbandsgemeinde Kastellaun zählen können sobald und soweit sich der Prozess verdichtet.
    Es ehrt die Verbandsgemeinde Kastellaun, dass sich die Hunsrückgemeinden aus der Verbandsgemeinde Treis-Karden für einen Anschluss an die Verbandsgemeinde Kastellaun interessieren. Die entscheidenden Initiativen müssen allerdings von den Ortsgemeinden Mörsdorf, Lahr, Lieg und Zilshausen ausgehen. Die weiteren Diskussionen und Entwicklungen insbesondere das Ergebnis des Gutachtens bleiben abzuwarten.

    sehr nett, wie man uns in der vg kastellaun jetzt schon zum wiederholten mal willkommen heißt. es scheint aber auch dort schon aufgefallen zu sein, daß sich hier momentan nix bewegt. beim vg-rat kastellaun wird man erkannt haben, daß es keinen sinn macht zu warten, bis an der mosel was passiert ist, oder sich vertrösten zu lassen auf gutachten, die den willen der auftraggeber widerspiegeln, denn das wird vermutlich nicht mit unserem bürgermehrheitswillen konform gehen.

    wieso ist hier eigentlich nix davon zu hören, daß in den dörfern der vg kastellaun werbung für unsere dörfer gemacht wird? immerhin brauchen wir doch deren zustimmung -
    von nix kommt nix.

    na ja, mir könnts ja eigentlich egal sein, vor 40 jahren war ich noch net hier - es wär halt praktisch, das eine oder andere mit nem kürzeren weg erreichen zu können. 
    was interessieren mich aktionen in der eifel, ist doch viel zu weit weg - bei den benzinpreisen - lieber würde ich das veranstaltungsprogramm aus kastellaun im briefkasten haben. 
      
    meine motivation, hier trotzdem weiterzuschreiben: 
    es ist mir immer noch ziemlich wichtig, daß wir von unseren kommunalpolitikern mit dem uns bürgern gebührenden RESPEKT behandelt werden.

    es bleibt weiterhin spannend...

    Donnerstag, 17. Februar 2011

    Strasse gesperrt nach Treis-Karden

    wenn das mal nicht überdeutlich ist - mutter erde kommt den mörsdorfern argumentativ zu hilfe - mit einer strassensperre hier nachzulesen
    riesige felsbrocken versperren die hauptstrecke zwischen mörsdorf und unserem derzeitigen verwaltungssitz. 

    da brauchts keine weiteren erklärungen - spätestens jetzt müßtens auch unsere politiker kapieren - sogar ohne eingeschaltetes bauchgefühl.

    Mittwoch, 16. Februar 2011

    die Bürgernähe unserer Politiker

    nach der morgendlichen zeitungslektüre mal wieder ein viertelstündchen schreibsturm:

    nu isses raus, der einzige bürgermeisterkandidat ist der büroleiter, herr führ. ich hör schon die sektkorken bei den vg-paketverschiebern. 

    und da kommt dann ein grüner, der direktkandidat peter minnebeck, der die flöhe husten gehört hat.  hier nachzulesen na ja, die grünen sind dem viehzeugs, egal ob klein oder größer, sicher etwas näher, so daß ich ihm das sogar glauben kann was er gehört hat bei den flöhen, daß es nämlich absprachen gäbe, die vg treis-karden der vg cochem zuzuschlagen und daß die adresse für den neuen verwaltungssitz auch schon feststünde in der ravenéstrasse.
    solche gerüchte sind ja nix wirklich neues. hab ich hier auch schon gehört und von ungefähr kommt das auch net, was mir die leute hier sagen: "wirst sehen, wir werden nach cochem verschoben".

    aber die hunsrücker wollens ja net anders. nen bürgermeisterkandidaten vom hunsrück gibts net, es wird denen, die bisher das sagen hatten auch in zukunft überlassen, wo es hingeht. 

    die lenkungsgruppe unter der bewährten führung von herrn landrat schnur hats nun einfach. herr minnebeck erhielt auf seine entsprechende anfrage bei der einwohnerfragestunde im kreistag die antwort von herrn schnur, daß es keine vorabsprachen zwischen kreis, land und kreis-spd gäbe. mit wem gabs dann die absprachen, wenn nicht mit der kreis-spd. da war die verhandlungsrunde vermutlich ne andere.
    und dann kam wieder die story mit den gutachten. man kanns bald net mehr hören. herr minnebeck hat anscheinend auch realisiert, daß diese gutachten nicht mehr als augenwischerei sein sollen. 

    außerdem verwies herr schnur auf die eingesetzte lenkungsgruppe, die nichtöffentlich über die zukünftige zugehörigkeit der verbandsgemeinde spreche.
    das ist doch bürgernähe par excellence - wie man das so kennt von unseren politikern. 
    ich wär so gern in dieser lenkungsgruppe. wie kann man sich dafür bewerben?

    und dann wies herr schnur nochmals darauf hin, daß der verbandsgemeinderat die entscheidung treffe, die mehrheitsverhältnisse kennen wir ja.  nicht er als moderator sei der entscheider, denn immerhin sei er als solcher ja neutral.

    herr schnur hats leicht, seine hände in unschuld zu waschen, ich werd ihm dafür ne besonders waschwirksame seife sieden, damit wirklich nur die unschuld an den händen übrigbleibt.

    ist doch schön, nun haben 2 leut ihre hände im spiel, die "ihr baby vg treis-karden" verteidigen, der ehemalige bürgermeister und jetzige landrat und der künftige bürgermeister und jetzige langjährige büroleiter.

    bin mal gespannt, welche chancen uns da bleiben mit unserem mehrheitswillen.

    Freitag, 11. Februar 2011

    die Bürgermeisterei - heut in der Zeitung

    jetzt stehts fest, die etablierten parteien schicken keinen bewerber ins rennen um den bürgermeisterjob der vg treis-karden. irgendwie zeugt das ja davon, was man von dieser geldverschwendung hält. 
    oder ist man sich klammheimlich doch darüber einig, daß der einzige bewerber, der büroleiter der vg-verwaltung doch der richtige kandidat sei?

    naja, das mit der "augenhöhe" wie vom lenkungsausschuß angepeilt, wird dann eher nix. herr führ ist sicher ein sehr rechtschaffener mensch, ich kenn ihn nicht, aber jemand, der sich fleißig in der verwaltung hoch"gedient" hat, mag auch weiter ganz korrekt seinen posten besetzen können, aber den quantensprung auf die augenhöhe hat er in seinem beruflichen leben nicht gelernt und die chance, daß er das in "seinem amt" schaffen kann, halte ich für sehr gering. 
    nein, ich will ihm gar nicht die qualifikation für ein solches amt absprechen. in einer anderen, neuen vg, ohne den sehr lange geübten blick nach oben in richtung auf die treis-kardener und cochemer politische augenhöhe, könnte er möglicherweise erfolgreich sein, 
    aber - der mensch ist nun mal ein gewohnheitstier ...
    oder der prophet im eigenen land ....

    deshalb wird er im amt des bürgermeisters ein willfähriger zuarbeiter derjenigen sein, denen er in der vergangenheit auch zugearbeitet hat. schade drum, da ist die chance, die der lenkungsausschuß und der vg-rat mit der teuren bürgermeisterei angestrebt hatten, vertan.
    die spd-frau erwartet vom bewerber offenheit und neutralität. offenheit mag ja sein, aber neutralität von jemandem, der "sein baby" vg-verwaltung schützen will - bitte, wie soll das gehen?
    sie meint ja, daß herr führ selbstverständlich ein maximum für die bürger der vg treis-karden rausholen wird. leider wird er das nur unter dem gut gelernten blickwinkel der paketverschiebung erreichen können, andere varianten sind höchstwahrscheinlich in sein weltbild nicht integriert. 
    weil ich nicht glauben kann, daß die spd-frau das ernst gemeint hat, ordne ich das ein unter "politisches geschwätz vor der wahl".

    was mich ja sehr wundert,  
    wieso es keinen kandidaten aus den hunsrückdörfern gibt
    die doch so vehement den umzug nach kastellaun wollen.
    hier könnten die hunsrücker doch beweisen, zu was sie imstande sind. 

    weil von draußen kommend, also nicht mit verwaltungsinternas überfrachtet, hätte ein hunsrücker die ganz große chance, auf augenhöhe zu verhandeln - nicht nur für die hunsrücker, sondern für das ganze vg-konstrukt und wirklich für die menschen in allen 3 regionen das optimale zu erreichen - ohne den absoluten blick auf die paketverschiebung, ohne das festhalten an möglicherweise überholten strukturen und politischen rangeleien.
    wer weiß, vielleicht wär dieses alte konstrukt ja doch gut, ganz neu aufgestellt und unter absoluter respektierung aller betroffenen menschen.

    das wär doch mal spannend - und zukunftsweisend.
    nun, bis zum abgabetermin sind es noch paar tage, hoffentlich steht noch ein hunsrücker last-minute-kandidat in den startlöchern.

    wenn ich ja nicht ne zugezogene hunsrückerin wär, könnt ich glatt drüber nachdenken ....