Mittwoch, 12. Januar 2011

Ist freie Meinungsäußerung gefährlich??

vorhin war ich bei leuten, von denen ich weiß, daß sie mir freundschaftlich verbunden sind. sie meinten, wenn der hunsrückwunsch dann doch nicht umgesetzt würde, könnte ich vielleicht mit schwierigkeiten rechnen, weil ich so offen meine meinung sage.

ist das wirklich so?
hat es die politik erreicht, uns soviel angst zu machen, daß wir tunlichst den mund halten und die damen und herren dort nach gutdünken gewähren lassen?

das würde erklären, warum sich kaum jemand öffentlich zu wort meldet. einerseits werden unterschriften gesammelt mit einem >90% ergebnis, andererseits bekomm ich jetzt schon rundum zu hören: warts ab, wir werden doch noch nach cochem verschoben.

ich fass es nicht, mein verständnis von demokratie ist dann aber ein anderes.

muß mal bei wikipedia lesen:  http://de.wikipedia.org/wiki/Demokratie
*zitatanfang*
Andererseits bezeichnet Demokratie eine Reihe tatsächlich existierender politischer Systeme, die sich – unter anderem – durch freie Wahlen, das Mehrheitsprinzip, politische Repräsentation, den Respekt politischer Opposition, Verfassungsmäßigkeit und den Schutz der Grundrechte (bzw. nur den Staatsbürgern vorbehaltene Bürgerrechte) auszeichnen.

Die Demokratie ist in Deutschland (Art. 20 Abs. 1 GG), Österreich (Artikel 1 B-VG) und der Schweiz (Präambel der schweizerischen Bundesverfassung) als tragendes Verfassungsprinzip fest verankert.
*zitatende*

ok, dann würde ich gern als politische opposition respektiert werden wollen.


"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus" steht im GG - 
da steht nichts davon, daß politiker macht ausüben dürfen gegen den willen des volkes.

naja, wenns so wäre, bräuchten nicht woanders leute auf die strasse gehen um für ihre rechte zu demonstrieren.

vorerst bleib ich mal bei meiner zivilcourage und wünsche mir, daß es mir noch andere leute gleichtun.

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