Donnerstag, 11. Oktober 2012

Wählbarkeit von Parteien

letzte woche wollte ich nen leserbrief in der rhein-zeitung platzieren, aber leider ist er dort durchs raster gefallen. deshalb jetzt hier, denn ich denk schon, daß es diese gedanken wert sind, andere menschen dran teilhaben zu lassen.
hier nun der nicht veröffentlichte leserbrief:

Im Zusammenhang mit neu auf dem Markt erscheinenden Parteien und Gruppierungen ist zuweilen von "Nichtwählbarkeit" die Rede.
Diese Neuen formieren sich, sagen uns, wofür sie einstehen und man darf sie in seine Überlegungen mit einbeziehen. Das Thema "nicht vorhandenes Wahlprogramm" war eine Zeitlang Beispiel für die angebliche Nichtwählbarkeit einer neuen Partei auf dem Markt.

Da gibt es nun die etablierte schwarze Partei mit nem wunderbaren Wahlprogramm, Zukunftsprogramm nennt sich das in Mainz, da steht all das drin, was wir Hunsrückdörfer bräuchten, um mit Respekt in der VG Kastellaun integriert zu werden: Bürgerbeteiligung, keine Zwangsfusionen ....


Da gibt es aber auch einen ebenso schwarzen Landrat in Cochem, dem ist das Zukunftsprogramm seiner Partei ziemlich egal - Regentschaft nach Gutsherrenart ist sein Programm. Seine persönliche Zukunft in seinem kleinen Kreis ist ihm wichtiger als die Grundsätze seiner Partei. Das verfolgt er überaus rührig und rücksichtslos, koste es was es wolle (Steuergelder!!).  Er wird auch bemerkenswerterweise nicht von seinen Mainzer Parteioberen zur Ordnung gerufen. Was gilt denn nun im Kreis Cochem-Zell - das Mainzer Zukunftsprogramm oder das 'Programm Schnur'? Widersinnig, nicht wahr?


Nun stellt sich die Frage nach der Wählbarkeit. Ist sowas wählbar? Eine Partei, die zwar ein Programm hat, aber von ihren Leuten nicht einfordert, dahinterzustehen und das Programm zu leben, eine Partei, die ihre Leute nicht im Griff hat. Wer weiß denn, was für Auswüchse das noch haben kann. Ist sowas wählbar? Da sind ja sogar die Außenseiterparteien konsequenter aufgestellt.

Also, mir wär das zu risikobehaftet.  


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